Allgemeine Geschäftsbedingungen - mb-felgen.de

1. Vertragsparteien

Die im Folgetext gennannten Vertragsgrundsetze sind geltend für den Vertragsschluss zwischen dem Anbieter der auf der Homepage http://www.mb-felgen.de  (nachfolgend: Online-Shop )angeboten Artikel

 

Felgen- und Reifenhandel Bannöhr
Hohlheide 4
21244 Buchholz
Deutschland

 

Handelsregister HRA201625
Registergericht: Tostedt
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE235654899
Steuernummer: 15/102/07217

Geschäftsführer Dipl.-Ing.(FH) Marc Bannöhr

Tel.: +49(0)4181/4063538
Fax: +49(0)03212-1276089
Email: info@mb-felgen.de

und dem Kunden

Kunde im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.
Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft Bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragsgrundlage

2.1.    Die innerhalb unseres Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar. Es handelt sich hierbei um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot mittels der Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Der Kunde erhält im Anschluss an den Bestellvorgang eine unverbindliche Bestellungseingangsbestätigung. Ein Kaufvertrag über das erworbene Produkt kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung nach Prüfung unseres Warenbestandes per Email schriftlich bestätigt haben (Auftragsbestätigung)

2.2.    Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Verpflichtung von Felgen – und Reifenhandel Bannöhr zur Lieferung entfällt, wenn Felgen – und Reifenhandel Bannöhr trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, Sie hierüber unverzüglich informiert wurden und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstattet.

2.3.    Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten

 

3. Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Felgenhandel Bannöhr, Hohlheide 4, 21244 Buchholz i.d.Nordheide; e-mail: info@mb-felgen.de; Telefon: +49 (0)4181-4063538) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

4. Preise/Zahlungsbedingungen/Versandkosten/Lieferbedingungen

4.1.  Die Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise des Tages des Vertragsschlusses. Zuzüglich des Kaufpreises kommen noch Versand- und Verpackungskosten gemäß Artikelbeschreibung/Versandkostentabelle. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, so wird die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

4.2.    Bei Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler im Rahmen der Produktdarstellungen auf Homepage sowie Auftragsabwicklung behalten wir uns das Recht vor vom Kaufangebot des Kunden abzusehen

4.3.  Wenn nicht anders vereinbart sind unsere Forderungen nach Kaufbestätigung innerhalb 14 Tage per Vorkasse fällig. Bitte geben Sie hierfür bei der Überweisung oder mittels Bezahlung durch Paypal Ihren Namen sowie den von uns mitgeteilten Verwendungszweck an, damit wir Ihren Zahlungseingang zuordnen können.

4.4.  Bei Lieferungen ins nicht EU- Ausland, wird der deutsche Mehrwertsteuersatz vom Kaufpreis ermässigt. Der Käufer trägt in diesem Fall die bei der Einfuhr entstehenden Zölle, Gebühren und Einfuhrumsatzsteuer.

4.5.  Gesonderte Zahlungsvereinbarungen bedürfen unserer Bestätigung

4.6.  Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht

4.7.  Versand- und Verpackungskosten sind vom Käufer zu tragen. Die belaufenden Kosten sind hierfür in der entsprechenden Artikelbeschreibung bzw. Versandkostentabelle hinterlegt

4.8.  Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift

 

5. Gewährleistung

5.1.   Felgen- und Reifenhandel ist nicht Produzent der gelieferten Waren. Sollten Mängelansprüche vorliegen so setzen wir uns nach dem Produkthaftungsgesetzt in Ihrem Interesse mit dem jeweiligen Hersteller Inverbindung.

5.2.   Nach Erhalt der Ware ist das jeweilige Produkt vor Montage auf Kompatibilität zu überprüfen. Die jeweiligen Angaben wie bspw. Felgendimension, Einpresstiefe und Lochkreis sind mit den spezifischen Fahrzeuganforderungen abzugleichen. Sollte kein Tüv-Teilegutachten/                  ABE / Festigkeitsgutachten hierfür vorliegen, so wenden Sie sich bitte an uns.

5.3.   Die Gewährleistungsfrist beträgt  bei Verbrauchern 2 Jahre ab Lieferung der Ware.

5.4.  Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind gewöhnliche Abnutzungsmerkmale sowie unsachgemässe Behandlung und Bedienungsfehler der Ware.

5.5   Online-Streitbeilegung / OS-Plattform
Die Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen in der Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-Erbringung von Dienstleistungen ergeben (sog. OS-Plattform / URL: http://ec.europa.eu/odr). Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen Informationen, die beim Einreichen einer Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgeführt.

 

6. Mängelhaftung

6.1.  Soweit der Kunde Unternehmer ist, ist er verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung, soweit dies nach ordnungsgemäßem, Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und etwaige, bei einer Untersuchung aufgedeckte Mängel innerhalb von 5 Geschäftstagen ab Empfang schriftlich anzuzeigen. Nicht offenkundige Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung des Mangels anzuzeigen. Bei Nichteinhaltung dieser Rückfristen gilt die von uns gelieferte Ware als genehmigt.

6.2.  Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Ein Reifen, für den Sachmängelhaftung beansprucht wird, soll uns zusammen mit dem vollständig ausgefüllten Reklamationsformular übersandt werden, um uns die Überprüfung der Beanstandung des Kunden zu ermöglichen.

6.3.  Soweit ein Sachmängelanspruch des Kunden nicht besteht, etwa weil ein Fehler nicht vorliegt, so hat der Kunde binnen 14 Tagen nach Benachrichtigung durch uns, uns anzuweisen, ob auf seine Kosten die Ware zu ihm versandt wird, oder er die Ware an unserem Geschäftssitz abholt. Soweit der Kunde sich nicht binnen dieser Frist sowie einer weiteren zu setzenden Nachfrist, entscheidet, sind wir berechtigt, auf Kosten des Kunden die Ware vernichten zu lassen. Dieses Recht werden nicht vor Ablauf von drei Wochen ab Versand der Mitteilung über die Ablehnung von Sachmängelansprüchen geltend machen.

6.4.  Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

6.5.  Wir sind berechtigt, bei Ersatzlieferungen eine entsprechend dem Abnutzungsgrad des reklamierten Reifens geringere Gutschrift zu erteilen oder geringe Zahlung zu leisten. Unser Kunde hat die Wahl zwischen Gutschrift oder Zahlung.

6.6.  Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6.7.  Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6.8.  Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.9.  Die Mängelhaftung gegen uns ist des Weiteren ausgeschlossen, wenn Mängel, Beeinträchtigungen oder Schäden ursächlich darauf zurückzuführen sind, dass
a) die von uns gelieferte Ware unsachgemäß und nicht den allgemeinen Vorschriften entsprechend eingesetzt wurde,
b) Transportschäden dem Spediteur bei der Entgegennahme nicht gemeldet wurden und dessen schriftliche Bestätigung fehlt.

 

7. Eigentumsvorbehaltssicherung

7.1.  Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

7.2.  Soweit der Kunde Unternehmer ist, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

7.3.  Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen

7.4.  Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist er zur Weiterveräußerung der Ware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Abtretung nehmen wir an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, soweit der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

7.5.  Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird

 

8. Annahme von Waren

Sind äusserliche Beschädigungen bei der Warenanlieferungen zu erkennen so sind diese Unmittelbar beim Paketdienstleister/ Transportunternehmen zu quittieren. Eine spätere Schadensregulierung über den Paketdienstleister/ Transportunternehmen ist nur unter Umständen möglich. Liegt ein Transportschaden vor so können Sie die Annahme der Ware auch verweigern, setzen sie sich bitte dann umgehend mit uns Inverbindung.

 

9.  Datenschutz

Wir behandeln die personenbezogenen Daten des Käufers in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften. Eine Weitergabe der Personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt somit nicht. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert

 

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

10.3 Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

11. Schlussbestimmung

Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen und des ihnen zugrunde liegenden Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtwirksam oder nicht durchführbar sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages und Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.